Allgemeine Geschäftsbedingungen der VASILY MARMOR Import - Export GmbH

Stand 01. Januar 1989

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart wird, für unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen an deutsche und ausländische Kunden, auch soweit keine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt wird oder wenn bei ständigen Geschäftsbeziehungen später eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgt. Die Geschäftsbedingungen des Kunden gelten uns gegenüber nicht.

2. Lieferbedingungen

Unsere Angebote sind hinsichtlich Lieferungsmöglichkeit und Preise stets freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Erfolgt die Lieferung der Ware ohne vorherige schriftliche Auftragsbestätigung, kommt durch die Auslieferung der Ware der Vertrag zustande. Änderungen und mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

3. Lieferfrist und Versand

Alle Angaben über die Lieferzeit werden mit der gebotenen Sorgfalt, aber ohne Gewähr gegeben. Halten wir eine vereinbarte Lieferfrist nicht ein, so darf der Kunde nicht vom Vertrage zurücktreten, bevor er uns eine angemessene Nachfrist (mind. 3Monate) gesetzt hat. Soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt, ist der Käufer nicht berechtigt, wegen verspäteter Lieferung Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Unvorhergesehene Ereignisse, wie z.B. Rohstoffmangel, höhereGewalt, Unfälle, Streiks, Aussperrungen, Störungen oder Sperrung von Verkehrswegen, Transportmittelmangel usw., befreien uns so lange von der Lieferpflicht, wie diese Faktoren auf unseren Betriebsablaufauswirken. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Kunden nach dessen Anweisung. Die Gefahr geht spätestens bei beendeter Verladung auf den Kunden über, der den Abschluss einer entsprechenden Versicherung schriftlich und auf seine Kosten verlangen kann. Wir behalten uns jedoch vor, eine Transportversicherung auf Kosten des Kunden ohne besondere Anweisung abzuschließen. 

4. Reklamationen

Beanstandungen sind uns sofort, spätestens jedoch 8Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich mitzuteilen. Beanstandetes Material darfohne unsere schriftliche Zustimmung nicht weiterverarbeitet werden, da sonst keine Gewährleistungsansprüche anerkannt werden. Marmor ist ein Naturprodukt. Muster stellen einen Durchschnitt in Bezug auf Struktur und Farbe dar. Volle Übereinstimmung der gelieferten Ware mit den vorgelegten Mustern kann deshalb nicht gewährleistet werden. Naturfehler, Poren, Rissbildung, Ausblühungen, Adern, sowie Schwankungen in Struktur, Farbe und in anderen natürlichen Eigenschaften berechtigen nicht zu Reklamationen. Fachgerechte Kittungen, Verdoppelungen, sowie das Anbringen von Klammern, Dübeln, Vierungen je nach Beschaffenheit der betreffenden Naturseite und das Zusammensetzen größerer Abmessungen, wenn nicht besondere Lieferungen in einem ununterbrochenen Stück vereinbart sind, bedeuten keine Mängel. Für Lieferungen mit nachweislich vor dem Verladen entstandene und ordnungsgemäß beanstandete Mängel gewährleisten wir in zweckmäßigerweise Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlägt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum. Alle Forderungen aus der Veräußerung von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Kunde schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren zur Sicherung an uns ab. ` Verpfändungen oder andere Verfügungen über die Vorbehaltsware oder die an uns abgetretene Forderung sind ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder Forderungen uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Wird die Vorbehaltsware als Bestandteil eines im Eigentum eines Dritten stehenden Grundstücks eingebaut, so werden die dem Kunden gegen den Dritten erwachsenden Ansprüche in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit Rangvorbehalt im Voraus an uns abgetreten. Auf unser Verlangen hat uns der Kunde schriftlich jeweils alle erforderlichen Auskünfte über den Bestand der in unserem Eigentum stehenden Waren und über die an uns abgetretenen Forderungen zu geben, sowie seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Abtretung den Abnehmern des Kunden auch selbst mitzuteilen.

6. Zahlungsbedingungen

Unsere Forderungen werden innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, innerhalb von 14 Tagen abzüglich 2 0/o Skonto. Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe- von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erhoben. Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen in bar oder Leistung einer Sicherheit auch für schon bestätigte Aufträge vor Absendung der Ware zu verlangen, wenn dies nach unserem Ermessen die Sicherstellung der vereinbarten Kaufsumme bedingt. Zahlungen durch Wechsel oder Scheck gelten erst mit deren Einlösung als erfüllt. Anfallende Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Bei Wechselprotesten oder gerichtlichen Maßnahmen werden unsere Gesamtforderungen sofort fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, soweit es nicht auf demselben Auftragsverhältnis beruht, sowie eine Aufrechnung des Kunden mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Ansprüchen wird ausgeschlossen. Der Kunde ist berechtigt, über die in unserem Eigentum stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen, solange er seine Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Nürnberg. Gerichtsstand für beide Vertragsteile ist Nürnberg. Die gesamten Rechtsbeziehungen unterliegen deutschem Recht.

8. Verschiedenes

Alle Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen durch Gesetz oder Einzelvertrag unwirksam oder nichtig sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmung nicht.